Eine Welt ohne Ausbeutung, Faschismus und Krieg – davon sind wir weit entfernt. Aber auch: So wie es ist, wird es nicht bleiben. Aber wohin soll die Entwicklung gehen? Wir sehen eine Welt am Abgrund. Kriege und Gewalt bestimmen die Nachrichten. Armut, Hunger und Perspektivlosigkeit nehmen zu. Millionen Menschen sind auf der Flucht, die EU und der ganze westliche Block bauen immer höhere Mauern und Zäune.
>> 1.Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus
>> 1.Mai Demo Initiative VS
Gleichzeitig wird nichts ernsthaft getan die Klimaerwärmung zu stoppen, obwohl die Folgen, Extremwetter, Überschwemmungen oder Dürre, unübersehbar sind. Einen Stillstand gibt es nicht, aber wir haben die Möglichkeit zu entscheiden in welche Richtung sich Klima und Umwelt weiter entwickeln. Noch liegt das durchaus in unserer Macht.
Stattdessen werden immer mehr Mittel und Ressourcen für noch mehr Aufrüstung und Kriege investiert. Das ist die kapitalistische, die imperialistische Antwort auf die ökonomische Krise und den globalen Verteilungskampf. Über zwei Jahre nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine sind keine Bemühungen diesen Krieg zu beenden zu sehen. Im Gegenteil, die politischen Eliten im Westen werden immer risikofreudiger: der französische Präsident Macron will über Entsendung von NATO Truppen in den Krieg reden, in der BRD sitzen die Führungsmilitärs der Luftwaffe zusammen und beraten sich über Ziele für die Raketen, die sie gegen Russland einsetzen wollen. Rückendeckung für den angestrebten Kriegseintritt kommt aus der Ampelkoalition von Baerbock und Habeck, mit Strack-Zimmermann als militärischer Hardlinerin. Einher geht das mit härter werdenden verbalen als auch militärischen Aggressionen gegenüber China.
Um einen zukünftigen Krieg vorzubereiten, wird die Bundeswehr mit letztlich mehreren hundert Milliarden Euro aufgerüstet, mit der Forderung nach noch mehr. Zahlen sollen das laut den Herrschenden wir, aus unserer Tasche und früher oder später mit dem Leben. Auf der Strecke bleiben jetzt schon Gesundheitswesen, Kitas, Bildung und Soziales. Am meisten spüren wir diese Umverteilung ganz direkt an unserem Geldbeutel. Lebensnotwendige Dinge wie Lebensmittel, Wohnung und Energie sind teurer geworden. Immer mehr Menschen sind in ihrer Existenz bedroht und Armut begegnet uns nicht nur im Tafelladen. Auch die Finanzierung der gesetzlichen Rente soll auf den Prüfstand und auf dem Aktienmarkt verwettet werden. Die neoliberale Agenda der Umverteilung von Arm zu Reich nimmt weiter Fahrt auf.
Hier setzen rechte populistische Gruppierungen an, mit der AfD baut sich am rechtem Rand eine Partei weiter auf, die das Potential hat zu einer faschistischen Partei zu werden, rechte Bewegungen auf der Straße einzubinden und anzuführen und letztlich dem Kapital bei Bedarf Gewehr bei Fuß zu stehen.
Vieles was wir derzeit sehen und was aus Medien auf uns einprasselt, scheint weit weg zu sein. Doch die Hoffnung, dass es in den kommenden Jahren zwar nicht besser, aber doch gar nicht so schlimm werden wird, ist trügerisch.
Rechtsentwicklung, Faschismus, Krieg und Klimakatastrophe sind nicht naturgegeben. Es ist der Kapitalismus, der für die Sicherung seiner Profite über Leichen geht. Diesem System stellen wir uns entgegen. Dazu braucht es die Entwicklung von Gegenmacht von unten, dazu braucht es unser Bewusstsein als Klasse der Arbeiter:innen im Betrieb und auf der Straße. Ohne uns geht nichts, unsere Klasse schafft alle Werte. Es ist genug für alle da, es muss nur gerecht verteilt werden. Geschenkt wird uns das nicht werden. Es ist der Frage wer über Produktion und gesellschaftlichen Reichtum bestimmt.
Am 1. Mai auf die Straße
die revolutionäre Seite aufbauen – für eine Welt ohne Ausbeutung, Faschismus und Krieg
Für den Kommunismus
1.Mai Demo | 12:30 Uhr | Bhf Schwenningen
im Anschluss 1.Mai Fest und polit. Nachmittag im Linken Zentrum Schwennigen
