HECKLER & KOCH BLOCKIEREN – Video und Bericht von den Protesten in Oberndorf

Das bundesweite Bündnis Rheinmteall entwaffenen mobiliserte Anfang Oktober zu einer Blockade gegen den Waffenhersteller Heckler und Koch in Oberndorf. Auch Antimilitarist:innen aus der Region sind Teil des Bündnis und trugen den Aktionstag.

>> Website des Antimilitaristischen Treffen VS

Am Freitag, 8. Oktober haben wir gemeinsam mit rund 200 Aktivist:innen aus ganz Deutschland das Werk von Heckler und Koch in Oberndorf am Neckar blockiert und damit klar gestellt, dass die deutsche Waffenindustrie nicht einfach ungestört produzieren kann. Wichtig ist, unser Protest richtet sich nicht gegen die Arbeiter:innen bei Heckler und Koch, sondern gegen den Konzern, das deutsche Rüstungskapital und Imperialismus.

Am Tag selbst waren Aktivist:innen schon in den frühen Morgenstunden mit einer gemeinsamen Anreise vor dem offiziellem Beginn der Proteste vor Ort um Zufahrtswege und Eingänge des Werks zu blockieren. Vor Ort sahen wir uns mit einem immensen Großaufgebot der Polizei konfrontiert. Hunderte Polizisten, Räumpanzer, Drohnen und Hubschrauber waren im Einsatz um unseren Protest möglichst schon im Keim zu ersticken. Trotzdem gelang es uns, um kurz vor 6 Uhr früh einen Zufahrtsweg zum Werk mit über 20 Personen zu blockieren.

Auch hier zeigte sich die Polizei erneut von ihrer üblichen Seite und griff die Demonstrierenden an. So musste eine Person ins Krankenhaus gebracht werden um am Auge genäht zu werden, eine andere Person wurde willkürlich zu Boden gestürzt, verhaftet und in Gewahrsam genommen, andere eingekesselt und Platzverweise bis 8 Uhr ausgesprochen.

Ab 8 Uhr fanden sich die Aktivist:innen vor dem Werkstor zur offiziellen und angemeldeten Protestkundgebung zusammen und brachten die Forderungen mit Transparenten, Schildern und anderen kreativen Mitteln zum Ausdruck. Auf dem Weg dorthin wurden erneut mehrere Antimilitarist:innen von Polizisten kontrolliert, Material beschlagnahmt. Die Schikanen und Provokationen sollten den ganzen Tag andauern.So wurde auch der Bus aus Frankfurt an der Einfahrt gehindert und erreichte erst verspätet die Kundgebung. Um zirka 10 Uhr wurde er schließlich doch durchgelassen und die Vorbereitungen für das Tribunal gegen Heckler und Koch konnten abgeschlossen werden.

Auf dem Tribunal wurde durch verschiedenste Redebeiträge dargestellt, welche Rolle deutsche Waffenkonzerne, vor allem Heckler & Koch einnehmen. Es wurden die Zusammenhänge zwischen Antimilitarismus, Feminismus, Ökologie und Antikolonialismus charakterisiert, sowie die Bedeutung der Rüstungsindustrie für das deutsche Kapital herausgearbeitet. Für die Delegierten der Zapatistas aus Mexiko, die am Tribunal teilnahmen, wurden die Redebeiträge parallel auf spanisch übersetzt. In einem in Absprache mit den Zapatistas erarbeiteten Redebeitrag machte eine Sprecherin für die Delegationsreise noch einmal deutlich, wie die hier in Deutschland produzierten Rüstungsgüter bereits von den reaktionären Kräften des mexikanischen Staates genutzt wurden um Zapatisas zu ermorden und zu verfolgen. Mit unserer Blockade und dem gegenseitigen Austausch konnten wir in Oberndorf so ein wichtiges Zeichen der Internationalen Solidarität setzen.

Anschließend wurde der Heckler&Koch Skandal von 2019 thematisiert und die Zusammenhänge zwischen deutschen Waffenkonzernen, der mexikanischen Polizei und die Scheinheiligkeit der staatlich legitimierten Waffenexporte angeprangert.

Nach dem Tribunal führten wir gemeinsam eine Demo vom Heckler & Koch Werk Richtung Bahnhof durch. Der Demonstrationszug wurde von der Polizei immer wieder angehalten und provoziert und durch ein dicht aufgedrängtem Polizeispalier begleitet.

Der erste Redebeitrag von Women Defend Rojava beleuchtete präzise die Situation in Kurdistan und was für katastrophale Auswirkungen Kriege auf Frauen haben und der Wichtigkeit vom Frauenkampf im Antimilitarismus.
Im Folgenden Ablauf wurde noch ein Rauchtopf gezündet, der die Demo optisch aufwertete. An der Abschlusskundgebung am Bahnhof in Oberndorf sprach der Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart über die Rolle der Kriegsindustrie für den Imperialismus und verdeutlichte die wachsende Bedeutung des Kampfs gegen den Imperialismus in Zeiten der kapitalistischen Krise. Zum Abschluss sprach das Bündnis Rheinmetall entwaffnen in einer Rede über die Wichtigkeit solcher Blockaden gegen die Rüstungsindustrie und die Notwendigkeit der antimilitaristischen Arbeit.

Das Fazit des Tages ist, dass der Staat es sich mal wieder nicht hat nehmen lassen, jegliche Form von selbstbestimmten, fortschrittlichen Protest zu unterbinden und zu kriminalisieren versucht.

Durch die enorm militarisierte Polizei vor Ort haben sie nicht nur nur gezeigt, dass sie keine Mühen scheuen Großkonzerne und Kapitalisten zu schützen, sondern haben dadurch ein eindeutiges Zeichen gesetzt, auf welcher Seite sie stehen.

Dadurch wird nur deutlicher, wie wichtig es ist, eine starke antimilitaristische Bewegung aufzubauen und die fortschreitende Militarisierung, sei es im Inneren oder nach außen, anzuprangern und anzugreifen. Wir müssen noch stärker als zuvor den Internationalismus stärken und Kontakt knüpfen zu fortschrittlichen Bewegungen weltweit um dieses kriegerische System zu überwinden.