Bericht zum Antikriegstag in Schwenningen

Imperialismus bekämpfenZu der traditionellen Veranstaltung zum 1. September in Schwenningen, welche vom DGB und der örtlichen SPD organisiert wurde versammelten sich am Montag letzte Woche etwa 60 Menschen.

Angekündigt war, dass Gernot Erler von der SPD und „Russlandexperte“ der Bundesregierung auf dem Geschwister-Scholl-Platz als Hauptredner auftreten sollte. Die Linke Aktion Villingen-Schwenningen kritisierte dies im Vorfeld des Antikriegstages in einem offenen Brief an den DGB und die örtliche SPD und rief dazu auf den Auftritt Gernot Erlers kritisch zu begleiten.

Gernot Erler ist derzeit einer der herausstechenden Scharfmacher wenn es um den Krieg in der Ukraine und das vorgehen der EU und der Nato gegen Russland geht.
Wenige Tage vor dem 1. September wurde der Auftritt von Gernot Erler jedoch abgesagt da er aus terminlichen Gründen keine Zeit habe.

Die Rednerin des DGB ging in ihrer Rede differenziert und sachlich auf die Hintergründe des Konfliktes in der Ukraine ein und stellte die USA, die NATO und die EU als Parteien, die die Situation in der Ukraine mit eskalieren lassen haben und immer noch weiter eskalieren dar. Währenddessen versuchte der Redner der SPD Gernot Erler nachzueifern und beschuldigte Russland mit Hilfe der Separatisten und Waffenlieferungen im Osten der Ukraine an Einfluss zu gewinnen und sprach im Bezug auf die Halbinsel Krim von einer Völkerrechtswidrigen Annexion durch Russland. Ließ aber aus, dass sich auch die BRD, etwa beim Angriffskrieg gegen Serbien 1998 unter der Rot-grünen Regierung, über das Völkerrecht hinwegsetzt, wenn es den eigenen Interessen entgegensteht.

An der Kundgebung beteiligten sich neben Vertretern der SPD-Ortsgruppe, des DGB-Kreisverbandes und der örtlichen Partei „Die Linke“ auch ein Dutzend AntimilitaristInnen, obwohl es in diesem Jahr keine so intensive Mobilisierung aus diesem Spektrum gab. Unter anderem wurde ein Flugblatt verteilt, dass sich mit dem sozialdemokratischen Verständniss von Frieden und Kriegsursachen kritisch auseinandersetzten. Anlaß war die Einladung Gernot Erlers, die ja keineswegs vonseiten der Veranstalter aus politischen Gründen zurückgezogen wurde. Mit einem Transparent, Schildern und Fahnen wurden linke Positionen auch nach aussen sichtbar gemacht.