Transparente in Villingen-Schwenningen zur Landtagswahl in Bayern

(von Antifaschistische Aktion [O] Villingen-Schwenningen)

Die Landtagswahlen in Bayern sind vorbei, dem Wahltag am Sonntag den 14. Oktober ging eine massive rassistische Hetze, populistische Parolen und reaktionäre Meinungsmache voraus. Die CSU, allen voran Horst Seehofer, versuchte in den letzten Monaten die AfD rechts zu überholen und das ganz rechtsaußen Lager an die CSU zu binden.

Bei der Bayern-Wahl wurde der gesellschaftliche Rechtsruck deutlich, doch auch abseits des Wahlkampfgetöses rücken die etablierten Parteien nach rechts. Bei der Wahl am letzten Sonntag bekam die AfD etwa 10 Prozent der Stimmen. Etwa 37 Prozent der abgegebenen Stimmen gingen in Bayern an die CSU die sich im Wahlkampf nicht mehr von der Hetze der AfD unterschied. Mit ihren Vorstößen zu Gesetzverschärfungen und der Einrichtung von Abschiebelagern hat die CSU der AfD jedoch voraus, dass sie die rechten und rassistischen Ausfälle als Regierungspartei umsetzt.

Als eine Reaktion auf die bayrischen Landtagswahl haben AktivistInnen am Wahlabend in Villingen Transparente aufgehängt. Ein Ergebnis des letzten Sonntags, ist einmal mehr die offensichtliche Notwendigkeit organisierter antifaschistischer Arbeit und die Stärkung der revolutionären Linken.