Jeden Sommer neue Hitzerekorde, Dürren und Ernteausfälle, die größten Waldbrände aller Zeiten in Sibirien, Alaska und Brasilien – nur noch die Trottel der AfD leugnen ernsthaft den Klimawandel. Gründe genug das Übel an der Wurzel zu packen: Und das heißt mal wieder Kapitalismus!
Anfang September fand in der kleinen Ortschaft Unterlüß in Niedersachsen das “Rheinmetall entwaffenen” Camp statt. Bundesweit und spektrenübergreifend wurde auf das Camp mobilisiert. Als Perspektive Kommunismus waren wir städteübergreifend vertreten und haben uns an Camp, Blockaden und Aktionen beteiligt, sowie einen Vortrag organisiert.
Krieg, das ist Alltagsgeschäft im Kapitalismus – und das Geschäft läuft: 214 mit Waffengewalt ausgetragene Konflikte konnten im vergangenen Jahr weltweit gezählt werden. Der weltweite Kapitalismus war seit seinem Sieg über die gescheiterten sozialistischen Versuche nie so kriegerisch wie in den letzten Jahren.
Den weiteren Ausbau der polizeilichen Befugnisse gilt es einen breiten Widerstand entgegen zu stellen. Die Pläne des Baden-Württembergischen Innenministers Strobl bedeuten nichts anderes als eine massive Ausweitung der Repression gegen alle welche den Alltag im „Ländle“ stören könnten.
Am Morgen des 26. Juni durchsuchte ein Großaufgebot der Berliner Bullen insgesamt neun Wohnungen von GenossInnen in Berlin und NRW. Der staatliche Angriff steht im Zusammenhang mit einer in jüngerer Vergangenheit beispiellosen politischen und medialen Hetzkampagne gegen den Jugendwiderstand.
Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und ohne nennenswerten Widerstand hat die grün-schwarze Landesregierung 2017 das Baden-Württembergische Polizeigesetz verschärft. Im Herbst 2019 wollen Grüne und CDU in Baden-Württemberg noch eine Schippe drauf legen. Unter Federführung von Innenminister Strobl soll das erst vor zwei Jahren neu aufgelegte Gesetz weiter verschärft werden.
Am 14. Juni streikten in der Schweiz hunderttausende Frauen. Den ganzen Tag über gab es im gesamten Land Proteste, Versammlungen und Demonstrationen. 28 Jahre nach dem Streik 1991 haben die Frauen ihre Wut gegen die noch immer bestehende Diskriminierung, gegen Sexismus und fehlende Gleichberechtigung deutlich gemacht.
Der 1.Mai ist eine der zentralen Mobilisierungen für uns als Teil der antikapitalistischen und revolutionären Linken. Der Kampftag unserer Klasse ist der Tag an dem die Kämpfe der politischen Teilbereiche zusammenkommen und die revolutionäre Veränderungen der Verhältnisse und eine kommunistische Perspektive im Vordergrund stehen.
Am 7. November hat die HDP Abgeordnete Leyla Güven ihren Hungerstreik begonnen, mittlerweile haben sich über 7000 weitere Menschen angeschlossen unter anderem auch KurdInnen in Straßbourg vor dem europäischem Ausschuss für Folterprävention. Den Hungerstreikenden und den Inhaftierten gilt unsere Solidarität.
Wir wollen uns hier öffentlich zum aktuellen Stand der Plattform äußern. Viel ist passiert, seit wir uns 2014 mit weiteren Gruppen der revolutionären Linken zusammengeschlossen und die Platform Perspektive Kommunismus ins Leben gerufen haben. Zeit für eine kurze Bestandsaufnahme.
