Der diesjährige 8. März, der historische internationale Frauen*kampftag, steht in zahlreichen Städten im Zeichen des Frauen*streiks. Zeitgleich zur feministischen Mobilisierung laufen die Tarifverhandlungen des Sozial- und Erziehungsdienstes, bei dem die Beschäftigten um die Aufwertung des reproduktiven Bereichs kämpfen.
Am Samstag, den 19. Februar traf sich wie jedes Jahr die oberste Riege aus Rüstungsindustrie, Außenminister:innen und Militär zur Münchener Sicherheitskonferenz „SiKo“. Außerdem jährte sich an dem Tag der neunfache rassistische Mord in Hanau zum zweiten Mal.
Am 19. Januar jährt sich der rassistische neunfache Mord von Hanau zum zweiten Mal. Die anfängliche Betroffenheit und Anteilnahme politischer Amtsträger:innen ist längst verhallt.
Am 19. Februar kommen im Münchner Luxus-Hotel „Bayrischer Hof“ zum 58. mal die führenden Köpfe der NATO-Kriegspolitik mit Top-Personal aus Militär, Rüstungsindustrie und Geheimdiensten zur sogenannten Sicherheitskonferenz zusammen.
Nach knapp sechs Monaten und insgesamt 20 Verhandlungstagen wurde im „Wasen-Verfahren“ ein Urteil gesprochen. Die beiden Antifaschisten Jo und Dy wurden zu 4 Jahren und 6 Monaten bzw. 5 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt.
Als Teil der Perspektive Kommunismus riefen wir mit weiteren Gruppen zur Beteiligung am revolutionären Block auf der bundesweiten „Wir sind alle Linx“ Demo am 18. September in Leipzig auf, um anlässlich des beginnenden §129er Prozesses gegen Lina ein starkes Zeichen der revolutionären und antifaschistischen Bewegung auf die Straße zu bringen.
Am 8. Oktober mobilisieren Antimilitarist:innen und Internationalist:innen bundesweit zum Aktionstag gegen den Rüstungskonzern Heckler & Koch nach Oberndorf a.N.
Die Proteste gegen die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München sind vorbei. Hier gibt es mit diesem Text eine ausführlichere Auswertung. Auf der Website von Perspektive Kommunismus gibt es auch noch weitere Bilder vom Protest Camp, den Aktionen und der Demo am Samstag.
Am 18. September findet in Leipzig anlässlich des §129er-Prozessauftakts gegen die inhaftierte Antifaschistin Lina und drei weitere Antifas eine bundesweite Demo gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus statt. Hier ist der Aufruf von Perspektive Kommunismus.
Am 26. September ist die Bundestagswahl. So unterschiedlich sich die bürgerlichen Parteien jetzt auch geben: Sie alle haben in den vergangenen anderthalb Jahren Corona-Pandemie bewiesen, dass die Sorgen und Probleme der Arbeiter:innenklasse für sie ganz hinten anstehen.
