Ein Blick über die Grenzen der Festung Europa hinweg offenbart einiges: Staaten zu finden, die nicht Schauplatz von Kriegen, Armut oder Umweltzerstörung sind, ist nahezu ausgeschlossen. Im Jemen, in Mali, Sovmalia oder in Syrien überall sterben tagtäglich unzählige Menschen.
Am 9. Oktober hat Erdogan seine Drohungen wahr gemacht. Mit Luftangriffen auf die großen Städte Rojavas beginnt die sogenannte Operation „Friedensquelle“. Seit dem dauert der Krieg an – es gilt die Revolution in Rojava verteidigen! Dazu hier ein Aufruf, ein Video zu den Hintergründen und das Grußwort einer Genossin aus Rojava.
Die militärische Invasion der Türkei gegen Rojava hat begonnen. Die Volksverteidigungseinheiten YPG/ YPJ und die ziviele Bevölkerung leisten erbitterten Widerstand. Weltweit formiert sich die Solidaritätsbewegung zur Verteidigung der Rojvava Revolution. In Schwenningen fand am 10. Oktober eine Solidaritäts Demonstration statt.
Die Verschärfung der Verschärfung. Sie kommt: Bundeseweit werden die Befügnisse von Polizei und Repressionsbehörden in den letzten Jahren ausgebaut. Auch in Baden-Württemberg. Nachdem die grün-schwarze Landesregierung bereits 2017 unter dem Motto “an die Grenze des verfassungsmässig Machbaren” das Polizeigesetz verschärfte, will CDU Innenminister Strobl noch eins draufsetzen.
Jeden Sommer neue Hitzerekorde, Dürren und Ernteausfälle, die größten Waldbrände aller Zeiten in Sibirien, Alaska und Brasilien – nur noch die Trottel der AfD leugnen ernsthaft den Klimawandel. Gründe genug das Übel an der Wurzel zu packen: Und das heißt mal wieder Kapitalismus!
Anfang September fand in der kleinen Ortschaft Unterlüß in Niedersachsen das “Rheinmetall entwaffenen” Camp statt. Bundesweit und spektrenübergreifend wurde auf das Camp mobilisiert. Als Perspektive Kommunismus waren wir städteübergreifend vertreten und haben uns an Camp, Blockaden und Aktionen beteiligt, sowie einen Vortrag organisiert.
Krieg, das ist Alltagsgeschäft im Kapitalismus – und das Geschäft läuft: 214 mit Waffengewalt ausgetragene Konflikte konnten im vergangenen Jahr weltweit gezählt werden. Der weltweite Kapitalismus war seit seinem Sieg über die gescheiterten sozialistischen Versuche nie so kriegerisch wie in den letzten Jahren.
Den weiteren Ausbau der polizeilichen Befugnisse gilt es einen breiten Widerstand entgegen zu stellen. Die Pläne des Baden-Württembergischen Innenministers Strobl bedeuten nichts anderes als eine massive Ausweitung der Repression gegen alle welche den Alltag im “Ländle” stören könnten.
Am Morgen des 26. Juni durchsuchte ein Großaufgebot der Berliner Bullen insgesamt neun Wohnungen von GenossInnen in Berlin und NRW. Der staatliche Angriff steht im Zusammenhang mit einer in jüngerer Vergangenheit beispiellosen politischen und medialen Hetzkampagne gegen den Jugendwiderstand.
Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit und ohne nennenswerten Widerstand hat die grün-schwarze Landesregierung 2017 das Baden-Württembergische Polizeigesetz verschärft. Im Herbst 2019 wollen Grüne und CDU in Baden-Württemberg noch eine Schippe drauf legen. Unter Federführung von Innenminister Strobl soll das erst vor zwei Jahren neu aufgelegte Gesetz weiter verschärft werden.
