Unter dem Motto “Diese Krise hat System. Revolutionäre Gegenmacht aufbauen!” rufen wir dazu auf für einen grundlegenden Bruch mit den herrschenden Verhältnissen zu demonstrieren. Gemeineinsam mit den weiteren Gruppen von “Perspektive Kommunismus” mobilisieren wir in den Städten am 1.Mai auf die Straße.
Als Teil unserer 1.Mai-Mobiliserung haben wir auch in diesem Jahr eine Zeitung herausgebracht. Zum 1.Mai in Villingen-Schwennningen veröffentlichen wir zu dem unseren lokalen Aufruf.
Am 1.Mai auf die Straße: 10 Uhr, Schwenningen, Bahnhofsvorplatz
>> Aufruf von Perspektive Kommunismus
>> 1.Mai-Zeitung 2020
>> 1.Mai-Ankündigung von Solidarität leben VS
Der Kapitalismus hat keine Zukunft
Die Corona-Pandemie zeigt wie in einem Brennglas, dass der Kapitalismus die Probleme der Menschen nicht lösen kann. Die Sicherung der Interessen des Kapitals bestimmen die herrschende Politik. Die Interessen der Konzerne und Banken stehen gegen die Bedürfnissen der Menschen in Deutschland und Europa, besonders aber in den armen Ländern, in Krisen- und Kriegsgebieten. Statt Zukunftsperspektiven bringt die Herrschaft des Kapitals Unsicherheit, Armut und Ausgrenzung, Krieg und Klimakrise hervor. 
Während das Gesundheitssystem am Zusammenbruch steht, versuchen die Regierenden die Situation in altbekannter Weise in den Griff zu bekommen. Mit „Kontaktverboten“, Ausgangssperren, der repressiv durchgesetzten sozialen Isolation soll die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden. Seit Jahren wurde das Gesundheitssystem zusammengespart, nach dem Dogma des Neoliberalismus, des „schlanken Staates“. Krankenhäuser wurden privatisiert, Kliniken geschlossen und Personal abgebaut. Drastisch zeigen die Bilder aus Italien, Spanien, Griechenland die Folgen dieser Politik. Der Kapitalismus tötet.
In dieser Situation müssen die Lohnabhängigen, die ArbeiterInnen, weiter in die Büros, die Betriebe oder auf die Baustellen. Ob die Arbeiten gerade zwingend notwendig sind, wie etwa im Gesundheitssystem oder bei der Logistik, zählt nicht.
Während Spielplätze, auch in den Innenstädten, geschlossen wurden und Polizei in Parkanlagen patrouilliert, herrscht in vielen Unternehmen reger Betrieb. Es sind auch jetzt vorrangig die Interessen der Konzerne und Banken, an denen sich die Herrschenden orientieren.
Was wir sehen ist nichts anderes als die Krisenlösung des Kapitals. Menschlichkeit zählt hier nicht: Was ist während der Pandemie die Gesundheit der KollegInnen und ihrer Angehörigen in der Industrie oder in den Verteilzentren der Paketdienste oder Amazon wert? Erst wenn die Verbreitung der Krankheit die herrschende Klasse selbst zu sehr gefährdet, Lieferketten nicht mehr gesichert sind, dann wird die Produktion stillgelegt.
Die Rechnung sollen wir bezahlen
Das Coronavirus, die Pandemie ist eine globale Katastrophe für die betroffenen Gesellschaften. Der Alltag, die „normale“ Reproduktion ist massiv eingeschränkt. Die wirtschaftliche Wertschöpfung, und die geht nur über unsere menschliche Arbeit, ist gefährdet. Der Handel mit notwendigen oder auch unsinnigen Waren ist in großem Umfang in Frage gestellt. Das alles zehrt an den gesellschaftlichen Ressourcen, die Kosten der Krise sind enorm.
Das Kapital kann beruhigt sein, Hilfspakete in Milliardenhöhe stehen für die Konzerne bereit. Das gilt jedoch nicht für den Blumenladen, die Friseurin und …, die mussten bereits Mitte März zumachen. Viele dieser kleineren Selbständigen werden mit ihren Betrieben und Geschäften pleite gehen. Wer die Krise wirtschaftlich übersteht, muss halt den Gürtel enger schnallen. Sie sind schließlich ökonomisch nicht systemrelevant.
Herhalten werden auch all diejenigen, die schon heute Unterstützung brauchen und schauen müssen wie sie über die Runden kommen. Nichts wird sich an dem Zynismus von Arbeitsagentur und Jobcenter ändern. Die Zeche der Pandemie bezahlt schon jetzt die arbeitende Bevölkerung und das wird sich spätestens mit dem Ende der Corona-Pandemie und dem dann folgenden Kassensturz der herrschenden Klasse noch deutlicher zeigen.
An erster Stelle steht für die Regierung die Sicherung der Existenz der Großkonzerne, der Aktienindex, die Liquidität der Großbanken. Die Profite der Kapitalisten werden aus Steuergeldern gesichert. Und damit es nicht zu Missverständnissen kommt, stellt die bürgerliche Politik schon jetzt klar, Verstaatlichungen wird es nicht geben. Die Verluste der Großkonzerne und Banken soll auf die Lohnabhängigen abgewälzt, kurz sozialisiert, das Privateigentum an Produktionsmitteln dagegen nicht angetastet werden. Trotz der desaströsen Folgen, die unübersehbar sind wird die Privatisierung des Gesundheitswesen weitergehen. Klinken, die nicht „rentabel“ sind, werden von den Betreiberfirmen geschlossen werden, am Personal in den Krankenhäusern wird weiter gespart werden.
Solidarität als sozialer Kitt – wir sagen danke!
In Zeiten von Corona wird beinahe in Endlosschleife das Wort Solidarität bemüht. Doch wir sitzen eben nicht alle im selben Boot – wo ist die Solidarität des Kapitals, wenn Menschen „wegrationalisiert“ und betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werden, Löhne nicht reichen um die Miete und den Strom zu bezahlen oder die notwendigen Lebensmittel kaufen zu können?
Wo ist die Solidarität der Herrschenden, wenn für gesellschaftlich notwendige Aufgaben wie im Gesundheitswesen am Personal gespart wird, auf Kosten der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten? Wo ist die Solidarität der Herrschenden, wenn bei den Jobcentern Familien die Leistungen sanktioniert werden, ganz zu schweigen von den Menschen in überfüllten Flüchtlingslagern, die dort unter katastrophalen Bedingungen leben müssen? Covid 19 interessiert dort nicht, so lange die Menschen weggesperrt bleiben.
Während die einen um die Erholung der Aktienkurse und ihre Profite bangen, bangen die anderen, ArbeiterInnen, freiberufliche Künstler, kleine Gewerbetreibende um den Arbeitsplatz, um die Existenz.
Die Zukunft erkämpfen wir
Alles wird so weiterlaufen, wenn wir den Widerstand nicht jetzt angehen und die Gegenwehr von unten vorbereiten und leisten. Unsere Arbeitsbedingungen und Löhne, das Gesundheitssystem und die Situation derjenigen die heute bereits arbeitslos sind oder in der Krise ihren Job verlieren, wird sich nicht von allein verbessern – nur im gemeinsamen solidarischen Handeln der ArbeiterInnenklasse. Das muss unser Danke, unsere Solidarität von unten sein.
Wir brauchen nicht mit Bitten an die Regierenden heran treten, richten wir den Blick stattdessen nach vorne und stellen klar: diese Gesellschaft ist nicht alternativlos, die kapitalistische Erzählung von Sozialpartnerschaft und unendlichem Wachstum, das Streben nach dem Maximalprofit ist nicht unsere Perspektive. Nicht mit sondern gegen die herrschende Ordnung wird es die bitter notwendigen Veränderungen geben.
Am 1. Mai demonstrieren wir für eine solidarische Gesellschaft und formulieren unsere Alternative: Für den Sozialismus!
