Nach dem Terroranschlag in Hanau hat am Samstag in Villingen-Schwenningen eine Kundgebung stattgefunden. Zahlreiche Menschen versammelten sich am Bahnhof in Schwenningen. Im Anschluss startete eine Spontandemo mit einer kurzen Route durch die Innenstadt.
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RECHTEN TERROR STOPPEN! – Kundgebung in Schwenningen
Heute hat sich das OAT an einer Kundebung gegen rechten Terror beteiligt. Wie in vielen Städten in Deutschland war diese eine Reaktion auf die rassistischen Morde in Hanau.
Nach der Kundgebung mit verschiedenen Redebeiträgen zog noch eine kleine Spontandemonstration durch die Schwenninger Innenstadt um auf rechten Terror aufmerksam zu machen.
Hier der Text des Flyers den wir auf der Kundgebung und an PassantInnen verteilt haben:
RECHTEN TERROR STOPPEN!
Der Terroranschlag in Hanau reiht sich ein in die Mordserie von Anders Breivik in Norwegen, den Anschlag in Christchurch, die Morde von NSU und Combat 18 in England und Deutschland, den Mord an Walther Lübke und den bewaffneten Angriff auf die Synagoge in Halle. Der Anschlag von Tobias R. ist ein weiterer Höhepunkt des faschistischen Terrors.
Doch faschistische Terroristen sind keine Einzeltäter, durch die Propaganda der AfD und auch die Politik der bürgerlichen Parteien wird Raum dafür geschaffen. Man braucht nicht lange zu suchen um die Bezüge der AfD zur faschistischen Rechten zu finden. Personell, sprachlich und immer öfter auch politisch gleichen sie sich. Höcke schreibt und redet wie Hitler und Goebbels und war vor seiner Karriere Autor bei einem NPD Magazin. Andreas Kalbitz war als aktiver Nazi auf Demos, die AfD feierte die Angriffe in Chemnitz.
Der rechte Terror ist Teil des gesellschaftlichen Rechtsrucks. Es mag sein, dass der Täter aus Hanau ein kruder Verschwörungstheoretiker war. Dennoch sind es genau diese Täter, die sich durch rechte Stimmung, durch rechte Politik ermutigt fühlen eben solche Taten zu begehen.
Die bürgerliche Politik zeigt seit Jahren, dass sie nicht in der Lage ist das rechte Problem in den Griff zu bekommen. Rechte Untergrundorganisationen bestehen im besten Wissen der Justiz seit Jahrzehnten und werden nur dann zu Teilen verboten, wenn der politische Druck zu groß wird. Rechte Akteure finden sich längst auch in den einst liberaleren, teilweise sogar fortschrittlichen Parteien wieder. Mit Thilo Sarazin und Boris Palmer sorgen auch SPD und Grüne dafür, dass rechte Meinungen und rassistisches Gedankengut salonfähig wird. Durch neue Polizeigesetze, Abschiebungen von Menschen in Kriegsgebiete und zusammen mit den rechtesten Regierungen in Europa setzt die Politik viele der Forderungen von Rechtsaußen durch.
Wir sind es, die den antifaschistischen Widerstand organisieren müssen. Unsere Aufgabe ist es uns denjenigen entgegenzustellen, die den Nährboden für den rechten Terror schaffen und diesen Terror damit begünstigen. Es ist unsere Aufgabe der AfD konsequent entgegenzutreten.
Rechte Terroristen sind eine reale Bedrohung, für MigrantInnen, für alle Menschen, die nicht ins faschistische Menschenbild passen, für alle, die sich dem Rechtsruck entgegenstellen.
Wir laden Dich zum offenen Antifa Treffen ein, immer am ersten Mittwoch im Monat.
Nie Wieder Faschismus! Alle zusammen gegen den Faschismus!
